Neue Prozessordnungen seit 1. Januar 2011

Am 1. Januar 2011 traten die vereinheitliche Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO), Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) sowie Schweizerische Jugendstrafprozessordnung (JStPO), zusammen mit dem revidierten Lugano-Übereinkommen (LugÜ)m in Kraft. Bis Ende 2010 hatten in der Schweiz jeder Kanton für die Prozesse vor seinen Gerichten eine eigenen Zivilprozess- bzw. Strafprozessordnung, die sich zum Teil grundlegend unterschieden.

 


Ziel dieser Vereinheitlichung der Prozessordnungen und die damit einhergehende Aufhebung der kantonalen Prozessordnungen ist die Rechtsgleichheit und Rechtssicherheit.

Die Gerichtsorganisation bleibt hingegen weiterhin den Kantonen überlassen, muss aber an die Vorgaben der neuen Prozessordnungen angepasst werden.



Auf sämtliche Verfahren, welche noch vor Inkrafttreten der einheitlichen Prozessordnungen und damit bis Ende 2010 eingeleitet wurden, wird grundsätzlich noch das jeweilige (alte) kantonale Prozessrecht angewendet. Hinsichtlich des Rechtsmittels gilt aber das Recht, welches bei Eröffnung des Entscheides in Kraft ist.

 

Die neuen Gesetze finden Sie im Internet unter www.admin.ch (Dokumenatation -> Gesetzgebung -> Systematische Sammlung).

 

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Neue Prozessordnungen

Am 1. Januar 2011 traten die vereinheitlichte Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in Kraft.


 

 

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